10 Argumente

10 Argumente

Wir haben es satt, als Spinner und Aluhutträger beschimpft und nicht ernstgenommen zu werden. Unsere Kritik ist wichtig und unsere Argumente stichhaltig. Für die Diskussion im Bekanntenkreis oder in der Öffentlichkeit listen wir für Euch 10 gute Argumente auf, die ihr immer wieder anführen könnt – ganz ohne Verschwörungstheorien.

1.) Die Maßnahmen bedrohen den deutschen Mittelstand und die Selbständigen existenziell.

Der Lockdown lässt den Einzelhandel zum Erliegen kommen, Gastronomen, kleine Geschäfsleute und sonstige Selbsständige trifft es am Heftigsten. Viele kämpfen um ihre Existenz. Jeder vierte Selbsständige und jeder Vierte, der vom Außenhandel abhängig ist, glaubt, dass er aufgrund der Corona-Zwangsmaßnahmen komplett zu Grunde geht.
Ein Drittel der sozialversichert Beschäftigten (über 10 Millionen Menschen (!) ist derzeit in Kurzarbeit, so etwas gab es in Deutschland noch nie. Nicht einmal mehr ein Viertel der Deutschen arbeitet in Vollzeit.
Der deutsche Mittelstand, einst stolzes Rückgrat der Nation, wird schwerwiegend gefährdet.

2.) Es profitieren in der Krise ausschließlich die Großkonzerne.

Wer ortsungebunden und durchdigitalisiert ist, über milliardenschweres Kapital verfügt und nur wenig an den Staat für die Gemeinschaft abdrücken muss, profitiert aus der Krise. International agierende Onlinedienstleister wie amazon mit einem gesteigerten Umsatz von 24 Millarden Euro sind hierfür nur ein Beispiel, die großen Supermarktketten und Konzerne in Deutschland ein anderes – so stiegen die Privatvermögen von Dieter Schwarz (LIDL) von Beginn der Pandemie bis September 2020 um 11,1 Milliarden Euro, von Beate Heister und Karl Albrecht Junior (ALDI SÜD) um 4,3 Milliarden Euro und von Dietmar Hopp (SAP) ebenfalls um 4,3 Milliarden Euro.
Konzerne wie die Lufthansa von denen man denken könnte, dass sie unter Krise leiden, nutzten ihren Lobby-Einfluss und sicherten sich gleich zu Beginn der Krise staatliche Zuschüsse in Milliardenhöhe – Möglichkeiten, die Normalsterbliche nicht haben.

3.) Die Maßnahmen verändern langfristig die deutsche Wirtschaftslandschaft und verschlingen astronomische Summen.

Über 1,9 BILLIONEN Euro -fünfmal soviel wie der komplette Bundeshaushalt des Vorjahres- wird die Corona-Krise den deutschen Staat bislang kosten. Diese gigantische Summe wurde von Analysten der Deutschen Bank errechnet und fasst die Kosten zusammen, die dem Staat für Hilfszahlungen an die Wirtschaft, andere EU-Staaten und an das Gesundheitssystem entstehen.
Wer das alles bezahlen soll, ist völlig unklar.
Durch die Zerstörung des Mittelstandes samt seiner warenproduzierenden Industrie mit regionaler Verankerung wird dem ortsungebundenen Plattformkapitalismus weiter zugearbeitet. Ganze Industrielandschaften und Straßenzüge mit kleinen Einzelhandelsunternehmen verschwinden zugunsten weiter wachsender Großkonzerne, die allmählich eine Monopolstellung erlangen.

4.) Die wahren Leistungsträger der Gesellschaft werden nicht belohnt.

Abseits von verbalen Schulterklopffloskeln haben die wirklich systemrelevanten Arbeitskräfte -allen voran die Pflegekräfte- keine Belohnung etwa in Form höherer Gehälter erhalten. Hier könnte der Staat einschreiten und der Privatisierung des Gesundheitswesens, die ihren Höhepunkt schon in der rot-grünen Agenda 2010 fand, entgegenwirken, doch nichts dergleichen passiert.
Das Gesundheitswesen wird zu einem Wirtschaftszweig wie jeder andere und der Staat schaut zu.

5.) Arbeitslosigkeit, Rezession und möglicherweise Inflation bahnen sich an.

Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln schätzt, dass durch die vielfältigen Einschränkungen des Arbeitsmarktes allein dieses Jahr etwa 591.000 Menschen ihren Job verlieren. Die deutsche Wirtschaft droht um 5,5% zu schrumpfen, in anderen Ländern Europas sind die Zahlen noch drastischer.
Finanzexperten sind sich darüber einig, dass die Rezession weiter voranschreitet, ob es gar eine Inflation in den kommenden Jahren geben wird, ist noch nicht absehbar. Fakt ist, dass die EZB 1,35 Billionen Euro während der Krise für den Anleihenkauf in die Wirtschaft gespült hat.

6.) Das Establishment benutzt die Krise, um die Opposition auszuschalten und seine Macht zu festigen.
Einem Machtinstrument der Herrschenden wie dem Verfassungsschutz, dem geradeinmal noch die Hälfte der Bevölkerung vertraut (in Ostdeutschland sogar nur 42%) soll mitten in der Krise weitere Befugnisse erteilt werden. Patriotische Kritiker sollen als Verdachtsfall öffentlich genannt werden dürfen, noch bevor ein Gericht überhaupt festgestellt hat, dass sie extremistisch sind. Dadurch werden sie als Zielobjekte für die „Anti-Rechts-Zivilgesellschaft“, die – man halte sich fest – mit der Aufstockung des Fördertopfes „Demokratie leben“ über EINE MILLIARDE Euro Steuergelder zusätzlich bekommen. Durch diesen Fördertopf wurde und wird ein linksextremes Netzwerk finanziert, dessen Aktuere teils auch nicht vor schwerster Gewalt gegen Andersdenkende zurückschrecken. Diese Summe ist ein schwerer Schlag in die Gesichter derjenigen, die in Corona-Zeiten um ihre wirtschaftliche Existenz kämpfen.

7.) Die politischen Entscheidungen sind intransparent und beschneiden die Volkssouveränität.

Ob Lockdown oder Infektionsschutzgesetz, von einer wirklichen Mitsprache des Volkes kann keine Rede sein. Quasi per Notstandsverordnung wurden weitreichende Grundrechtseinschränkungen vorgenommen. Mit dem Infektionsschutzgesetz wurde ein Gesetz geschaffen, was weit über den temporären Krisenzustand hinaus dauerhaft Grundrechte massiv beschneidet.
2021 sollen sechs Landtage und der Bundestag neu gewählt werden. In Sachsen-Anhalt wurde bereits beschlossen, dass diese Wahl auf Antrag der Landeswahlleiterin als hundertprozentige Briefwahl stattfinden könnte. Dieses Verfahren könnte auch für andere Wahlen gelten; insgesamt wird der Manipulation dadurch Tür und Tor geöffnet.

8.) Die mediale Dauerbeschallung mit dem Thema Corona lenkt von anderen Problemen ab.

Die Regierung inszeniert sich in der Krise als „Supermanager“ und lässt sich von der Presse feiern. Die Medien wiederum erheben durch ihre Dauerberichterstattung Corona zum wichtigsten Thema und lassen kaum Platz für andere drängende Probleme. Eines dieser Probleme ist beispielsweise die weiter munter stattfindende illegale Massenmigration nach Deutschland und Europa. So wurden an der italienischen Küste in den ersten Frühlingsmonaten ganze 4184 illegale Migranten gezählt – ein Anstieg von 288% im Vergleich zum Vorjahr. Durch den in vielen Ländern geltenden Lockdown verschlechtert sich die Wirtschaftssituation und die Akzeptanz für Migranten sinkt. Experten befürchten, dass die 3,6 Millionen Flüchtlinge und Migranten an der türkischen Außengrenze früher oder später aus dem Land gedrängt werden und diese sich, sobald es möglich ist, auf den Weg nach Mitteleuropa machen – auf diesen kommenden Ansturm braucht es politische Antworten!

9.) Die Überwachung des Bürgers nimmt zu.

In der Krise wird schamlos an der weiteren Überwachung des Bürgers gearbeitet. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden soziale Medien wie Facebook gezwungen, private Inhalte und IP-Adressen an das Bundeskriminalamt zu übermitteln. Die EU drängt zur Zeit darauf, Anbieter von Nachrichtendiensten mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zu zwingen, die Chats für Behörden offenzulegen. In der Krise werden durch Registrierungsbögen,die Corona-App und das ab nun geltende Infektionsschutzgesetz millionenfach Daten gesammelt und gehortet. Es ist nicht davon auszugehen, dass diese Daten nach der Krise wieder gelöscht werden.

10.) Die Maßnahmen spalten unser Volk und zerstören natürliche Gemeinschaften.

Geschlossene Kindergärten, geschlossene Schulen, geschlossene Kneipen, keine Volksfeste und Nachbarschaftsfeiern – nicht nur das kulturelle Leben, sondern auch jede Gemeinschaftspflege kommt zum Erliegen. Besonders Kinder und Alte drohen komplett zu vereinsamen und vor dem Fernseher zu veröden. Im Fernsehen wird ihnen eingehämmert, dass ihr Nachbar, der vielleicht nicht mit den Maßnahmen einverstanden ist, ein „gefährlicher Spinner“ sei, von dem man sich fernhalten sollte. Durch die Maßnahmen und die Propagandashow im Fernsehen werden tiefe Gräben durch Dorfgemeinschaften, Familien und unser Volk hindurch gezogen.